Die beeindruckende Demonstration der Zivilgesellschaft gegen den Rechtsextremismus soll ein Weckruf an die Politik sei, um endlich effektive Maßnahmen zur Stärkung unserer Demokratie zu ergreifen.
Die Themen (wie zb Migration), die die politische Radikalisierung verursachen, werden nach wie vor sehr zaghaft und inkonsequent von der zuständigen Politik angegangen. Das nimmt die Bevölkerung als Zaudern war und treibt Teile von ihr in die Arme von radikalen Parteien wie FPÖ oder AfD.
Gleichzeitig wird offenbar von den demokratischen Kräften die Ernsthaftigkeit der Lage um unsere Demokratie nicht erkannt und es werden ungeeignete KandidatInnen zb ins Rennen der EU Wahl geschickt. Oder es kündigen sich einmal mehr Spassparteien für die Nationaratswahlen an.
Eine Hoppe Redet Folge, die aus Grant entstanden ist - und den Ursprung des Wortes auch erklärt.
Wissen Sie, ich bin grandtick, ich bin sehr grandtick. Ich lösle Ihnen auch dann am Ende des Videos auf, woher der Begriff grandtick kommt. Das ist nämlich jetzt ein wirklich urtwienerisches, eigentlich, was europäisches. Aber wie auch immer, ich bin grandtick, weil die Politik wieder nicht versteht, in welcher Situation wir uns befinden, und zwar in welcher wirklich brandgefährlichen Situation wir uns befinden. Da gehen in Deutschland in den letzten Tagen hunderttausende auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren, um gegen die rechtsextreme, rechtsradikale AfD zu demonstrieren. Weil die Zivilgesellschaft versteht, das ist eine autokratische Kraft, die wendet sich gegen alles, was uns aus Demokratie und Demokraten ausmacht. Sie stellt sich, die Zivilgesellschaft, stellt sich auf die Straße, und da vereinigen sich alle Menschen, von links und rechts, ob weiblich, männlich, transgender. Da gibt es keine Grenzen, weil das was oder Unterschiede, das, was uns in diesem Fall eint, ist der Wille und das Einstehen für die Demokratie. Es ist ein Zeichen der Zivilgesellschaft, dass es reicht. Und was macht die Politik? In Deutschland bedankt sich, zumindest bis dato, olaf Scholz mehr oder weniger in seines sehr verhaltenen Arts. Dafür aber werden wirklich konkret politisch Maßnahmen ergriffen? Was ich nicht verstehe, ist, dass man sich nicht endlich den Themen widmet, die dazu beitragen, dass diese Radikalisierung rechts der Mitte voran erschreitet. Es ist ein ganz klares Zeichen. Wir wissen alle, jeder, der einigermaßen reflektiert ist, weiß, dass die Zuwanderung, die Migration aus Syl und das sind ja alle drei unterschiedliche Begriffe noch immer nicht politisch gelöst sind. Jetzt gibt es zwar auf EU über eine Demigrations-Pak, aber national schwimmen wir nach wie vor herum. In Österreich ein Kurde, der einen negativen Asylbescheid bekommen hat, während der Hochzeit abgeschoben, ist natürlich menschenrechtlich eine Katastrophe. Auf der anderen Seite muss man sich natürlich fragen, wo er versucht, 13 Mal zu kontaktieren, um ihn zu sagen, dass er abgeschoben wird, und das ist nicht möglich. Dann fragt man sich natürlich was hat dann der Rechtsstaat für eine Handhabe? und da geht es überhaupt nicht darum, welche Regierung gerade im Amt ist, sondern da geht es darum, dass der Rechtsstaat funktioniert, so wie er in vielen anderen Bereichen auch funktionieren soll. Da kommt die österreichische Politik daher, die ÖVP, die meines Erachtens mit ihrem türkisen Ausflug, der vielleicht noch nicht wirklich beendet ist, sehr stark dazu beigetragen hat, dass plötzlich Themen von rechts außen in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind, und auch dazu beitragen, dass der Zustrom zur FPÖ der Masse groß ist, weil es enttabuisiert ist. Es ist nicht mehr so ein unangenehmes Geschmäck das sage ich jetzt einmal, diese Themen zu benennen. Die ÖVP kommt her bei der EU, bei, für die EU war und stellt Reinhard Lobatkauf Gut.
Speaker 1:
Reinhard Lobatke ist ein urgesteiner ÖVP, er war schon, er war schwarz, er war türkisch. Er ist kein Charismatiker, er ist ein, ja, er ist ein Ideologievollstreck. Er sah ich jetzt einmal. Er hat langjährige Erfahrung, er weiß, wie Parlamentarismus funktioniert, oder zumindest soll er es wissen. Er hatte auch Regierungsämter inne.
Speaker 1:
Aber Reinhard Lobatke ist jetzt nicht der Charismatiker, der die EU-Wahlen in ihrer Bedeutung so steigert und auch das Interesse dermaßen stark macht, dass man sagen kann sehr gut, die ÖVP als Europapartei, zumindest früher, hat er wieder gute Chancen, auch Nummer eins zu werden. Die Grünen, dem Vernehmen nach stellen Lena Schilling auf. Bei aller Liebe, lena Schilling ist 23, das junge Mädchen ist extrem engagiert gewesen oder ist extrem engagiert bei Fridays for Future. Aber welche politische Erfahrung bringt sie für so ein wichtiges Amt wie einer EU-Abgeordneten im Europäischen Parlament mit? Da geht es ja um extrem komplexe Themen, und da geht es vor allem darum, dinge mit zu beschließen und die Visionen Europas umzuschließen, die ja ein 23-jähriger Mensch in der Form noch gar nicht so richtig erfassen kann. Egal, was sie für ein Team hat.
Speaker 1:
Da frage ich mich dann wie ernsthaft wird Politik genommen? und parallel dazu gibt Dominic Blatzny, mein persönlicher Politlieblichen seil, ich jetzt einmal seine Kandidatur für den Nationalewahlen bekannt, aber unter der Voraussetzung, dass er 20.000 Mitglieder bekommt, die ihm, glaube ich, 59 Euro pro Mitgliedschaft zahlen, damit er ein Budget von 1,2 Millionen Euro hat. Es wird nicht davon gesprochen, wer die Liste ist, oder zumindest die ersten 5 auf der Liste dieser Beerpartei. Es wird nicht davon gesprochen, welche inhaltlichen Programme er macht, weil zu sagen, wir brauchen einen sozialen Ausgleich, naja gut, ich meine, das ist jetzt ein bisschen. Da kann ja jeder Dritter hier aufstehen und sagen, er tritt zur Nationalratswahl an, weil er einen sozialen Ausgleich braucht.
Speaker 1:
Das, was ich meine, ist, die Zivilgesellschaft macht ihren Job. Sie geht auf die Straße, in Österreich noch nicht, aber bei uns braucht es immer etwas, zeitverzögert und länger als in Deutschland. Aber jetzt ist die Politik wieder am Zug, oder was heißt wieder ständig am Zug? Man kann nicht. Die Zivilgesellschaft stellt das ganz, ganz große Zeichen. Wir wollen nicht diesen Rechtsextremismus, und ich wage auch zu behaupten, dass diese Zivilgesellschaft auch den Nächstextremismus nicht will.
Speaker 1:
Die Zivilgesellschaft einer Demokratie wie keine Form des Ismus, ob es links oder rechts ist oder regiös ist. Die Zivilgesellschaft hat gesprochen, und die Politik ist jetzt wirklich gut beraten, endlich die Zeichen, so selbst, um die Maßnahmen zu treffen, damit diese Spaltung der Gesellschaft und diese Radikalisierung in alle Richtungen, um dieses Ausrinnen der Mitte, und das meine ich jetzt nicht nur gesellschaftlich, sondern auch ideologisch, dass das endlich aufhört. Mir ist es völlig unbegreiflich, worauf wirklich die handelten politischen Personen noch warten hier endlich Taten zu setzen und Aktionen zu setzen und einfach aufzuzeigen bis hierher und nicht weiter. Es geht nicht darum, dass man jetzt im Vorfeld eine FPÖ ausschließt in der Koalition, weil ich möchte, dass das habe ich schon in meinem letzten Podcast gesagt Es braucht immer Mehrheiten und Mehrheiten nur für eine Verhandlung und einer Basis, wo ein Konsens besteht, wo ein Kompromiss entstehen kann.
Speaker 1:
Das heißt, es ist alles möglich, dass sich das so aufeinander zu bewegt, dass am Ende diese wirklich radikalen Spitzen abgeschnitten werden. Ich persönlich bezahlte es, aber wie gesagt, demokratie, der Wahltag entscheidet, denn noch vielen Seiten ist der Politik die großen Schritte und die wichtigen Maßnahmen, die schlussendlich, wie ich schon am Anfang dieses Podcasts gesagt habe, ja darf zu führen, dass dieser Radikalismus entsteht, um dass diese radikalen Bewegungen einen Zulauf bekommen, weil in diesem populistischen, sehr leicht propagandistischen Sprache es leicht ist, die Menschen, die einfach sehen, dass die Politik zaudert, die zuständige Politik, so kann man die Menschen einfangen. Es sind eben Rattenfänger. Aber umso mehr muss man auftreten.
Speaker 1:
Nein, es wird nur applaudiert, auch von deren Seite und gesagt wir lassen unsere Demokratie nicht zerstören.
Speaker 1:
Aber es wird nicht sozusagen die Maßnahmenkiste getriffen, um die heißen Themen derzeit anzugreifen.
Speaker 1:
Und es hat keinen Sinn, diese Dinge immer weiter nach hinten zu verschieben, in die nächste Legislaturperiode, vielleicht auch in der Hoffnung, gar nicht mehr selber in der Regierung sitzen zu müssen, weil, wie man sieht, es besteht die große Gefahr einer Radikalisierung, es besteht die große Gefahr, dass die Demokratie von innen ausgehöhlt wird, dass ihre Resilienz kaputt geht und dass wir irgendwann eines Tages aufwachen und uns in eine Autokratie wiederfinden, und das will niemand. Ach ja, und der Grant, der stand aus der Zeiteis, die Teile der spanischen Habsburger am österreichischen Hofe zugegen waren und diese sich immer unglaublich mokiert haben, natürlich auf Spanis aufgrund des schlechten Wetters. Und da haben dann die österreichischen Alldingen am Hof gesagt schaut euch an, die Granden regnen sich schon wieder auf, und ich sage das jetzt sehr verkürzt, und daraus ist der Begriff Grantig entstanden. Das heißt, die spanischen Alldingen haben sich über das österreichische oder in dem Fall Wiener Wetter im Winter nämlich an mokiert, und aus diesem Begriff da ist die Grandenwahn ist der Begriff Grant bzw Grantig entstanden. Aber mit U-Grant zu tun hat, glaube ich nicht.