Dieses Jahr bringt eine Vielzahl wichtiger Wahlen mit sich – ein politischer Wendepunkt, der von den Präsidentschaftswahlen in den USA bis hin zum österreichischen Nationalrat reicht. Wir sprechen über die Bedeutung jeder einzelnen Stimme inmitten dieser wegweisenden Entscheidungen und ergründen, wie die Ereignisse seit der Migrationswelle 2015 die politischen Klimata nicht nur in Österreich, sondern auch in der Europäischen Union und weltweit geformt haben.
Ich erläutere, was es bedeutet, in Krisenzeiten verantwortungsvoll wählen zu gehen und warum der Umgang mit dem Wahlprivileg so entscheidend ist. Die Diskussion führt uns weiter zu der Gefahr, die von einem politischen Ruck nach rechts oder links ausgeht und wie diese Entwicklung die politische Mitte zu erodieren droht. Ihre Wahlentscheidung bringt langfristige politische, soziale und ökonomische Konsequenzen mit sich - daher mit Verantwortung und Pragmatik wählen!
20, 24 ist erst wenige Stunden alt, und Hoppe redet schon wieder. Warum rede ich auch heute, am 1. Jänner, sozusagen zu Ihnen? Weil 20, 24 ein sehr entscheidendes politisches Jahr sein wird, und zwar nicht nur bei uns in Österreich, sondern auch in der Europäischen Union und in Wahrheit in diesem ganzen Weltengefüge. Wir haben Wahlen in den USA im November, wir haben Wahlen in Großbritannien, wir haben Wahlen in Russland, wir haben Wahlen zum Europäischen Parlament und schlussendlich auch Wahlen zum österreichischen Nationalrat. Das sind alles Möglichkeiten, bei denen mit Russland ein bisschen als Ausnahme wir als Bürgerinnen einer liberalen Demokratie zu Urne schreiten können, um unser politisches Statement abzugeben. Jetzt kann man natürlich sofort sagen, es wird sich auf jeden Fall um eine Protestwahl handeln, vor allem also, wenn ich das jetzt auf Österreich und damit auch europäische Verhältnisse ummünze, weil die Unzufriedenheit mit der Politik enorm ist. Man muss aber der Politik auch zu gut erhalten, dass dieser Krisenmodus, in dem wir uns im Wald eigentlich seit 2015 befinden, seit dieser großen starken Migrationswelle nie aufgehört hat und sich fast potenziert hat. Das heißt, die Politik war innerhalb von kürzester Zeit gefordert. deshalb müssen wir uns auch bewusst sein, als die, die wählen können, dürfen sollen und das ist die größte Freiheit, die man überhaupt besitzen kann damit auch mit meiner Stimme mit meinem Wode dementsprechend verantwortungsvoll umzugehen. Es geht nicht darum, das Ganze als Frustabladestation zu verwenden, wenn man sagt, man will mit der Politik gar nichts zu tun haben. trotzdem hingehen und zumindest ungültig wehnen, aber nicht das Protest Wählerstimmentum stärken, weil es meistens eine sehr emotionale, singuläre Position oder auch Haltung widerspiegelt, die sehr lange Konsequenzen also sowohl in Österreich als auch zum Beispiel der U5, jahrelang die Konsequenzen wir dann zu tragen haben mit der Politik, die sich aus unserem Votum ergibt. Der vermeintliche oder prognostizierte Rechtsrück, der Ruck an die Rände des politischen Spektrums, sei es links oder sei es rechts, das macht einem natürlich ein bisschen Angst und Bange, weil nicht nur die Mitte jetzt auch politisch ausgedünnt wird, sondern weil sich auch die politische Mitte wahrscheinlich auch nicht mehr in dieser Vertretung sieht und die Gesellschaft auch nicht mehr wahrnimmt. Ich glaube dennoch, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass wir als Wählerinnen und Wähler uns unserer Verantwortung bewusst sind und wissen, was, wenn ich die Stimme abgebe, dass das nicht einfach nur eine Laune des Augenblicks ist, sondern, wie ich schon vorher erwähnt habe, eine Konsequenz von fünf Jahren hat. Das heißt, im Wahrheit müssen wir jetzt als Wähler die politische Reife besitzen, den Regierenden und beziehungsweise jenen, die auch um das politische Mandat werben, bei uns aufzuzeigen, welche Form der Politik wir wollen und welche Form der Ausgestaltung unseres Staates, unseres Lebens wir die nächsten Jahre wollen.
Speaker 1:
Es gibt komplexe Themen, die uns betreffen. da gibt es gar nicht mehr das Schwarz-Weiß. es muss wieder das Staatspolitische gefördert werden, die Staatspolitische Annäherung, das Sachpolitische, das Pragmatische, der Konsens, der Diskurs. Der Diskurs ist ja einer, der vor allem bei uns in den sozialen Medien in Weid nicht mehr stattfindet, und da geht es auch nicht um uns einzelne User, sondern natürlich auch seitens der politischen Vertreter. Umso mehr müssen wir ein Zeichen setzen, dass wir sagen, wir brauchen wieder diesen pragmatischen, fast technokratischen Zugang der Politik an die Dinge, dass wir uns auch dagegen wären und selbst in diesen populistischen Spin einzulassen. Und da sind natürlich auch die Medien sehr gefordert, dass man versucht, in diesem Superwahljahr, das sich ja, wie ich schon vorhin erwähnt hat, quasi um den ganzen Globus spannend, auch diese Verantwortung zu zeigen und auch aufzuzeigen, dass es uns wert ist, demokratie durch Wahl resilient zu machen und nicht, sie zu schwächen, um sie in Wahrheit dann auf dem Weg in die Autokratie vorzubereiten.
Speaker 1:
Meine Stimme, ihre Stimme, unsere Stimme kann das bewirken, dass wir in die richtige Richtung gehen. Ich war mal alles überhaupt nicht zu beurteilen, ob es jetzt links damit oder rechts damit ist. Klar ist, dass Radikalismen und Populismen eigentlich in einer sachorientierten politischen Debatte nichts mehr zu suchen haben, weil so kann man Staat oder vor allem auf der Europäischen Union eine Staatengemeinschaft nicht führen. Wählen heißt Verantwortung, wählen heißt große Verantwortung, und vor allem heißt es auch Selbstkritik und auch einen Willen und eine Bereitschaft zum Konsens. Das ist etwas, was uns in den letzten Jahren völlig verloren gegangen ist, und vielleicht sollten wir als Wähler damit beginnen, diesen Konsens wieder zurück in die politische Debatte mittels unseres Wahlverhalten zu spielen, damit hier wieder Staatspolitik betrieben werden kann, und zwar auf sachpolitische Ebene, wo sich unterschiedliche Ideen, politische Ideen austauschen und dann so einem Konsens bzw Kompromiss zusammenfinden.
Speaker 1:
Das ist Wesen von Politik. Es gibt kein Schwarz-Weiß, es gibt immer Graubereiche, und das geht sowohl für die österreichische Ebene, also für die EU-Ebene und im weiteren Folge auch für die Länder, die ich vorhin genannt habe, an voran Großbritannien und den USA. Wir haben die Wahl im wahrsten Sinne des Wortes, und wir sollten mit dieser Wahlmöglichkeit auch verantwortungsvoll umgehen. Zeigen wir der Politik, dass wir es können und dass diesmal die Politik uns folgt. Wir spielen hier als Gesellschaft positiv wieder. dass die Politik und auch damit die Medien sich in eine Richtung bewegen, der Richtung Konsens, diskurs und einer allgemeinen Debatte, ist zur Weiterentwicklung der Demokratie und vor allem zu ihrer Wehrhaftigkeit.