Haben Sie sich jemals gefragt, warum die Menschenrechte ein so essenzieller Baustein einer liberalen Demokratie sind? In dieser Folge fordern wir Sie heraus, Ihre Ansichten zu überdenken und zu hinterfragen. Wir tauchen in die Welt der Menschenrechte und liberalen Demokratie ein und begegnen dabei einigen unbequemen Wahrheiten. Mit ein wenig Ironie und schneidender Kritik diskutiere ich die aktuelle Diskussion um die Benennung des Tages der Menschenrechte und die Rolle, die die Menschenrechte in einer liberalen Demokratie spielen.
Wir erkunden gemeinsam die Bedrohungen, die die Menschen- und Freiheitsrechte derzeit erleben - innerhalb und außerhalb der Europäischen Union. Insbesondere ist Russlands Angriff auf die Ukraine ein Fall, der uns alle betrifft, nicht nur wegen der Verteidigung der souveränen Rechte der Ukraine, sondern vor allem wegen der Verteidigung des Wertemodells der liberalen Demokratie. Wir diskutieren über die alarmierenden Entwicklungen in Russland, wo die LGBTQI-Community kürzlich als extremistisch eingestuft wurde, und sprechen über die Bedeutung der Solidarität mit Israel im Angesicht eines Terroranschlags der Hamas. Verpassen Sie nicht diese tiefsinnige Diskussion über die Bedeutung und Verteidigung der Menschenrechte und der liberalen Demokratie.
Gestern haben wir den Tag der internationalen Menschenrechte gefeiert. Ich habe mir erlaubt, etwas ironisch auf Social Media zu kommentieren, dass aufgrund der Gesamtverfassung unserer Gesellschaft eigentlich eine Diskussion ausbrechen müsste, wo es nicht Tag der Menschen linken heißen soll. Das ist natürlich nicht so gut angekommen bzw ist jetzt auch nicht so unglaublich witzig, aber es zeigt so ein bisschen eine Situation. Ich versuche, eine Situation aufzuzeigen, in der wir uns gerade befinden. Menschenrechte sind ein ganz, ganz essenzieller Baustein einer liberalen Demokratie, und was mich wirklich erschreckt hat, war oder ist im Zuge der Kommentare auf Social Media zu meinen sogenannten Snippets, also Ausschnitten dieses Blogs, wurde ich tatsächlich ernsthaft gefragt, warum ich eine konservative oder sozialistische Demokratie, sondern warum ich eine liberale Demokratie so verteidige und so eine Fürsprecherin dafür bin. Das hat mich wirklich zuerst gedacht, das ist ein schlechter Scherz, aber es war offensichtlich ernst gemeint.
Speaker 1:
Es ist hier keine ideologische, sondern eine werte Orientierung. Da geht es um einen rechtsstaatfunktionierten Rechtsstaat, um die Erhaltung, waren und die Verteidigung der Menschenrechte und der Freiheitsrechte. Das sind Dinge, die wir gerade um die Europäische Union herum massiv unter Bedrohung sehen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist zu einem Fall. Hier geht es nicht nur um die Ukraine und die Verteidigung der souveränen Rechtsstaates, sondern hier geht es vor allem um die Verteidigung des Wertemotels der liberalen Demokratie, die Staaten wie Russland bzw den Präsidenten Putin ein großer Dorn im Auge sind. Woran erkennen wir das? erst vor kurzem hat Russland die LGBTQI Community als extremistisch eingestuft.
Speaker 1:
Das ist völlig absurd. Das ist etwas, was man eigentlich in unseren Zeiten überhaupt nicht mehr raten würde. Die selbe Situation ist und warum es so wichtig ist, auch hier eine Solidarität mit Israel aufzuzeigen ist der Terroranschlag der Hamas auf Israel. Natürlich ist der Gegenschlag und die Verteidigungstrategie Israel extrem schwierig, weil sich hier um einen kriegerischen Akt handelt, einen militärischen, der am Rande des humanitären Völkerrechts geht, was natürlich auch eine Ironie ist zu sagen, gräschische Handlungen müssen unter Wahrung des humanitären Völkerrechts passieren.
Speaker 1:
Warum sage ich das jetzt so provokant? Wer erinnert uns an den Vorstum in Dresden während des Zweiten Weltkriegs? da wurden Feuerbomben auf Dresden abgeworfen, im Bewusstsein, dass die Zivilbevölkerung am liebendigen Leib verbrennt. Das war ein Schritt gegenüber den Nationalsozialisten, die damals die alliierten als notwendig geachtet haben. Ich maße mir absolut keine Beurteilung an, ob das Kriegsentscheidend war, ob es notwendig war, die deutsche Wehrmacht und das nationalsozialistische Regime in die Knie zu zwingen. Ich glaube, dass es wahnsinnig schwer ist, nach solchen Vorkommnissen wie dem Überfall auf Russland und den Terroranschlag der Hermas auf Israel mit zurecht natürlich pacifistischen, humanistischen Versuchen, diesen Konflikten beizukommen.
Speaker 1:
Es geht nicht. Es ist hier nicht die Intention des Angreifers. Der Angreifer möchte die Werte einer liberalen Gesellschaft zerstören. Dem Angreifer sind diese Werte ein Dorn im Auge. Deshalb ist es nicht möglich, sich mit diesen Menschen an einem Verhandlungstisch zu setzen und valide, nachhaltige Friedensgespräche zu führen, weil dieser Vertreter der Hermas, aber auch zum Beispiel Präsident Putin, überhaupt nicht dann interessiert sind, diesen Konflikt und diese Auseinandersetzung zu lösen und in einem friedlichen Prozess überzuleiten.
Speaker 1:
Sprich auf der einen Seite die Frage, das Palästinenserstatus zu lösen, und auf der anderen Seite, der Ukraine die Souveränität zuzugestehen, die ihr ja zusteht. Deshalb ist es so wichtig, dass die Beitrittsgespräche der Ukraine für die Europäische Union gestartet sind, um aufzuzeigen auch wenn die Ukraine kein optimaler Staat ist, ist sie auf dem Weg dorthin, und durch ein ganz diffiziles Aufnahmeverfahren möchten wir als Europäische Union haben, dass Ukraine Teil unserer Wertegemeinschaft ist, auch als Bastion gegen ein imperialistisch agierendes, autokratisch autoritäres Regime wie Russland und Putin. Das heißt, tag der Menschenrechte ist heutzutage und vor allem heuer, im Jahre 2023, noch viel wichtiger und viel größer und viel uns viel bewusster anzuerkennen, wie wichtig es ist, diese zu verteidigen.
Speaker 1:
Und zum Abschluss möchte ich noch auf etwas hinweisen wie schwach internationale Organisationen, angefangen von den UN-Frauen bis hin zu weiten Teilen feministischer Bewegungen wie Mitou auf die brutalste, schändlichste Vorgangsweise, die ein Krieg hervorbringen kann die Vergewaltigung, schändung und Tötung von Frauen nicht reagiert hat, ist nicht das, was man am Tag der Menschenrechte oder beziehungsweise im Umfeld des Tages der Menschenrechte einfach stehen lassen kann, sondern mit dem wir uns als Gesellschaft massiv auseinandersetzen müssen. Warum im 21. Jahrhundert, in den 20er Jahren, es nicht völlig selbstverständlich ist, nicht nur die Solidarität zu zeigen, um die Maßnahmen zu ergreifen, diesen Frauen, die das überlebt haben, sofort zu helfen, sondern dass wir alles tun müssen, dass diese Dinge nicht mehr passieren, um wir uns nicht in eine Zeit zurückversetzen lassen, die, zumindest in Europa, sich weit vor der Aufklärung befindet und uns in den Wald und ins tiefste Mittelalter zurücktransferiert.